Neustes aus der Landespolitik
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28.03.2023
Grüne Gewerbegebiete
Heiße Sommer, fehlender Regen, das Sterben der Artenvielfalt – wir müssen alle mit anpacken, um den Klimawandel zu stoppen und die Lebensqualität in MV zu erhalten.
Die Grünen Gewerbegebiete sind ein Konzept, mit dem die Kommunen und Unternehmen einen guten Schritt in Richtung Klimaneutralität gehen und die Standortattraktivität stärken können …
28.03.2023
Etikettenschwindel statt solider Standortpolitik
„Grüne Gewerbegebiete“ ist kein geschützter Begriff.
Auch wenn klar ist, welche Kriterien wünschenswert wären, kann sich rein rechtlich jedes Gewerbegebiet „grün“ nennen.
Es ist daher eine gute Idee, hier eine Qualitätsoffensive mit einem geschützten Label aufzusetzen.
Das Wirtschaftsministerium MV hat das Label „G3“ entwickelt …
26.01.2023
Klimaschädliche Straßenbauvorhaben
Die bündnisgrüne Fraktion fordert von der Landesregierung die Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans.
In seiner jetzigen Form führt er zu weiterem Flächenfraß und verstößt gegen die Kimaschutzziele.
Jutta Wegner skizziert als verkehrspolitische Sprecherin die Fakten …
01.02.2023
Meine politische Einordnung
zum Antrag „Klimaschädliche Straßenbauvorhaben stoppen“:
Das dieser Antrag im Plenum keine würde keine Begeisterungsstürme bei den anderen Parteien auslösen würde, das war mir von vornherein klar. Ich konnte nicht mit Zustimmung rechnen. Überrascht hat mich allerdings, wie der Antrag schon Tage vor der Beratung in den Medien behandelt wurde.
Mein Eindruck: Den Antrag hatte auch niemand gelesen.
Worum geht es eigentlich?
12.12.2022
Ein Weihnachtsgruß
Aufhören. Auf-hören. Ich mag dieses Wort sehr, weil es zwei so gute Bedeutungen trägt. Einfach mal aufhören. Die To-Do-Liste beiseite lege und sagen: Jetzt reicht’s …
04.11.2022
Ins Gespräch kommen
Die Basis von guter Politik sind gute Gespräche.
Daher suche ich verschiedene Wege, wie ich mit Bürger*innen ins Gespräch kommen kann. Mich interessieren ihre Erfahrungen und Wünsche an die Politik sehr …
06.07.2022
Insektenfreundliches Leben in Neubrandenburg
Mit den Händen tief in schwarzer Erde graben. Und mit dem Herz und Verstand ganz in der Stadt leben!
Im Neubrandenburger Rostocker Viertel treffen große Wohnblocks auf kleine Insektenhotels und während die einen mit den Supermarkttüten vorbeieilen, bereiten die anderen den Gemüseanbau direkt vor der Haustür vor …
12.12.2022
Die Plenarwochen im Herbst
Seit der Sommerpause hatten wir Anträge zu: Solarkataster, Netzentgelten, Sozialgipfel, 29-Euro-Ticket für MV, Protesten im Iran, Grundsteuerreform, Agrarbericht des Landes, Schutzgebiet Lewitz, Heizungstausch, Klima- und Umweltschutzstiftung, zur Nord-Süd-Bahn, zum SOG, Rentenanpassung für Härtefälle, Balkonsolaranlagen, kommunale Wärmeplanung, Strafverfolgung bei Cannabisdelikten …
26.11.2022
Umgang mit Querdenker*innen
Wer kennt das nicht? Dieses ohnmächtige Gefühl, wenn man versucht mit einem Putinversteher oder einer Coronaleugnerin aus dem Bekanntenkreis ins Gespräch zu kommen. Auch früher war man sich nicht immer einig, aber es gab trotzdem oder gerade deswegen noch gute Gespräche …
19.10.2022
Politik für Tourismus
Als Sprecherin für Tourismus habe ich die Pflicht, aber vor allen Dingen auch das Vergnügen, mit den Akteurinnen im Tourismus in MV im engen Austausch zu sein. So habe ich in den parlamentarischen Herbstferien die Zeit genutzt, um mir frische Luft um die Nase wehen zu lassen …